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Weltoffene Hochschulen gegen Fremdenfeindlichkeit

Bund und Länder verabschieden Verpflichtungserklärungen zum Zukunftsvertrag für Studium und Lehre – Rund 300 Millionen Euro Bundesmittel für Thüringen

26.06.2020

Von: Stephan Krauß

Feller: Finanzieller Aufwuchs gegenüber bisherigem Hochschulpakt / Zusätzlich 300 akademische Dauerstellen angestrebt

Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern hat heute die Verpflichtungserklärung Thüringens zum Zukunftsvertrag „Studium und Lehre stärken“ des Bundes und der Länder beschlossen. Der Zukunftsvertrag regelt die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Studienplätzen und Qualitätsmaßnahmen in Studium und Lehre in den Jahren 2021 bis 2027. Thüringen erhält in diesem Zeitraum jährlich gut 40 Millionen Euro Bundesmittel für seine Hochschulen – insgesamt knapp 300 Millionen Euro. Der Zukunftsvertrag löst den bisherigen Hochschulpakt 2020 ab, über den der Freistaat seit 2007 im Durchschnitt rund 29 Millionen Euro Bundesmittel pro Jahr erhalten hat. Die Bundesmittel des Zukunftsvertrags werden in gleicher Höhe vom Land kofinanziert.

Die Umsetzung des Zukunftsvertrags in den Ländern erfolgt durch länderspezifische Verpflichtungserklärungen, die heute von der GWK beschlossen wurden. Thüringens Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller, der an der GWK-Sitzung in Berlin teilnahm, sieht den Zukunftsvertrag als „großen Erfolg“ für die Thüringer Hochschullandschaft. „Die Vereinbarung bedeutet für Thüringen im Vergleich zu den bisherigen Hochschulpakten einen deutlichen finanziellen Aufwuchs“, so der Staatssekretär. Zugleich sei mit der Vereinbarung der Einstieg des Bundes in eine dauerhafte Mitfinanzierung der Hochschulen gelungen. „Aus Sicht der Thüringer Wissenschafts- und Hochschulpolitik ist dieser Vertrag zukunftsweisend.“

Die Thüringer Verpflichtungserklärung zum Zukunftsvertrag sieht insbesondere Maßnahmen zum Erhalt der vorhandenen Ausbildungskapazitäten und zur Erhöhung des Anteils des unbefristet beschäftigten Lehrpersonals an den Hochschulen sowie zur Steigerung der Lehrqualität vor. Ferner ist die Förderung der Digitalisierung in Studium und Lehre sowie eine Schwerpunktsetzung in bestimmten Fächergruppen – u.a. in den Ingenieurwissenschaften, der Lehrerbildung und den Gesundheitswissenschaften – beabsichtigt.

„Unser Ziel ist es, gute Arbeit und plan­bare Karrierewege in der Wissenschaft zu einem Markenzeichen der Thüringer Hochschulen zu machen“, so Feller. „Deshalb sollen aus dem Zukunftsvertrag mindestens 300 akademische Dauerbeschäftigungsverhältnisse zusätzlich geschaffen und finanziert werden.“ Der Anteil des dauerhaft beschäftigten wissenschaftlichen Personals soll von derzeit ca. 58 Prozent auf über 65 Prozent gesteigert werden.

Kritik, die Erarbeitung der Verpflichtungserklärung habe in einer „Blackbox“ stattgefunden, wies Feller dagegen zurück. „Das Ministerium hat frühzeitig und laufend sowohl die Präsidenten, den Hauptpersonalrat der Hochschulen, aber auch GEW und Studierende informiert“, sagte der Staatssekretär. Der Minister habe im Landtag und in den Landtagsausschüssen berichtet, auch die Landeswissenschaftskonferenz sei einbezogen und das Thema in verschiedenen Hochschulratssitzungen diskutiert worden. Zudem beruhe die Erklärung auf vorhandenen Vorgaben („Leitlinien zur Hochschulentwicklung bis 2025“, Rahmenvereinbarung V) und werde in ihrer konkreten Umsetzung natürlich erneut mit allen Hochschulgremien und Statusgruppen besprochen.

Hintergrund
Im Rahmen des Zukunftsvertrags „Studium und Lehre stärken“ stellt der Bund von 2021 bis 2023 jährlich 1,88 Mrd. Euro und ab dem Jahr 2024 dauerhaft jährlich 2,05 Milliarden Euro bereit. Die Länder stellen zusätzliche Mittel in derselben Höhe zur Verfügung, so dass durch den Zukunftsvertrag bis 2023 jährlich eine gemeinsame Milliardeninvestition in Höhe von rund 3,8 Milliarden Euro und ab 2024 jährlich insgesamt 4,1 Milliarden Euro zur Förderung von Studium und Lehre zur Verfügung stehen wird.

Pressemitteilung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz


(Pressemitteilung des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Stephan Krauß, 26. Juni 2020)

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